27.11.2024 von SWYRL/Natascha Wittmann
Mit der Debatte um die Kanzlerfrage sorgte die SPD in den vergangenen Wochen für jede Menge Gesprächsstoff. Bei "Markus Lanz" stellte sich Hubertus Heil am Dienstagabend ohne Wenn und Aber hinter Olaf Scholz und geriet dabei in Bezug auf den Ukrainekrieg mächtig in Bedrängnis.
Nach einer langwierigen Debatte nominierte der SPD-Vorstand schließlich Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten. Zuvor wurde offen überlegt, ob nicht lieber Verteidigungsminister Boris Pistorius nach dem Scheitern der Ampelkoalition als Kandidat ins Rennen gehen sollte. Eine Überlegung, die Markus Lanz am Dienstagabend in seiner Sendung treffend als "Hickhack um die K-Frage" bezeichnete. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gab zwar zu, "dass das keinen deutschen Eleganzpreis bekommen hat in der letzten Woche", gleichzeitig merkte er jedoch an: "Am Ende zählt, dass man sich zusammenrauft." Laut Heil habe sich die Partei schließlich "hinter Olaf Scholz versammelt und das ist auch richtig so".
Den Enthusiasmus wollte Lanz dem SPD-Politiker jedoch nicht ganz abkaufen und bezweifelte die Geschlossenheit innerhalb der SPD: "Das ist doch nicht Ihr Ernst. Sie können doch nicht sagen, Ihre Partei steht voll hinter Olaf Scholz." Hubertus Heil blieb jedoch dabei und machte deutlich: "Wir hatten eine Diskussion, die ist vorbei." Mit Olaf Scholz habe die SPD "den richtigen Kanzler. Das ist meine tiefe Überzeugung. Der hat die Nerven, auch die Kompetenz". Der Politiker plädierte deshalb dafür, nicht mehr "über Stilfragen" zu sprechen, sondern lieber "über die wesentlichen Fragen des Landes" zu diskutieren. "Ich mache keine Selbstbespielung, die geht mir nämlich auf den Nerv in der Politik, wenn Leute nur um sich selbst und ihre Partei kreisen", so Heil.
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Journalist Veit Medick: Die Autorität von Olaf Scholz ist mit der Debatte um die K-Frage "massiv zerbröselt"
Für Markus Lanz war die Debatte jedoch offenbar nicht ganz erledigt, denn er konterte wütend: "Sie können versuchen, das jetzt so abzuräumen, aber der Versuch wird nicht gelingen." Journalist Veit Medick nickte zustimmend: "Es war eigentlich ein riesengroßes Drama, was wir da in den letzten Tagen und Wochen erlebt haben in der SPD. Die Partei hat es ja eigentlich geschafft, mit einer Debatte das gesamte Führungspersonal zu beschädigen." Laut des Journalisten sei die Autorität von Olaf Scholz mit der Debatte um die K-Frage "massiv zerbröselt", "gleichzeitig aber auch die der Parteispitze, weil sie die Debatte nicht richtig hat kommen sehen und unterschätzt hat". Hubertus Heil sah darin jedoch kein Hindernis für die Ergebnisse der SPD bei der nächsten Bundestagswahl. Im Gegenteil!
Er stellte klar, dass die SPD kämpfen werden und "am Ende entscheiden die Bürgerinnen und Bürger (...) vor allen Dingen nach zwei Fragen: Wem traue ich das Amt zu - Olaf Scholz oder Friedrich Merz? Und was ist der richtige Kurs für Deutschland?" Als der Bundesarbeitsminister immer wieder die wichtigen Fragen für die Gesellschaft und die Zukunft des Landes ansprach, platzte es aus Journalistin Antje Hönig heraus: "Aber das kommt doch als Boomerang auf Sie zurück! Die Lage des Landes ist katastrophal." Laut Höning sei vor allem die wirtschaftliche Lage schlecht "und das wird Ihnen aufs Butterbrot geschmiert. Dafür ist der Kanzler verantwortlich". Hubertus Heil konterte darauf jedoch besonnen: "Unterschätzen Sie diesen Kanzler nicht. (...) Der hat in den letzten Jahren dieses Land durch verdammt schwierige Zeiten geführt."
Hubertus Heil: "Ich lasse mir das nicht unterstellen, dass ich hier lüge, Herr Lanz"
Dies brachte Militärexperte Frank Sauer schließlich auf den Ukrainekrieg zu sprechen. Dabei kritisierte er Scholz für seinen Kommunikationsstil und bemängelte, dass er Begriffe wie "furchtbar" gezielt nutze, um Angst in der Bevölkerung zu schüren. "Ich wünsche mir eigentlich von einem Kanzler eine erwachsene Ansprache in diesen Dingen", so Sauer. Er unterstellte dem Kanzler, dass er die Angst für den Wahlkampf instrumentalisiere, indem er sage: "Wenn ihr mich wählt, dann passiert euch nichts". Dies sei laut Sauer "im Grunde dem Ernst der Lage nicht angemessen". Hubertus Heil wollte die Kritik jedoch nicht unkommentiert lassen und schoss zurück: "Wir haben uns unserer Verantwortung gestellt - das ist meine Überzeugung. Und zwar mit erheblichen Leistungen." Laut Hubertus Heil sei Deutschland bis heute "der größte Unterstützer" der Ukraine. Ein Argument, das Markus Lanz fassungslos machte: "Herr Heil, warum sagen Sie das wieder so? Das ist kontrafaktisch!"
Der SPD-Politiker wehrte sich wütend: "Ich lasse mir das nicht unterstellen, dass ich hier lüge, Herr Lanz!" Als der ZDF-Moderator klarstellte, dass er nie gesagt habe, "dass Sie lügen", stichelte Heil: "Doch, doch! Sie haben gesagt, das ist die halbe Wahrheit". Für den SPD-Politiker sei es jedoch Fakt, dass Deutschland aus Europa "der größte materielle Unterstützer der Ukraine" sei - "und zwar nicht nur militärisch und wirtschaftlich (...). Auch, was übrigens die Versorgung von Geflüchteten betrifft". Gerade deshalb wolle er "persönliche Anwürfe an diesen Kanzler" nicht zulassen.
Markus Lanz ließ es sich dennoch nicht nehmen und korrigierte den Arbeitsminister: "Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (...) sind wir mitnichten das engagierteste Land." Es sei deshalb "der Job in diesen Talkshows, dann Dinge, die einfach so gesagt werden, auch klarzustellen". Hinzu komme laut Lanz, dass Olaf Scholz in Bezug auf die Ukraine häufig "mit dieser Angst" spiele. Dagegen wehrte sich Heil jedoch mit den Worten: "Diese Unterstellung, (...) die SPD würde irgendwie Ängste schüren, (...) die lasse ich auf meiner Partei nicht sitzen." Er erlebe stattdessen "Politiker und Populisten in diesem Land, die Ängste schüren. Ich erlebe sie bei der AfD und beim BSW." Die Politik der SPD sei dagegen stets "im Interesse Europas, dieses Landes".