Anträge in 324 Städten

Vorbild Paris: Deutsche Umwelthilfe will "Monster-SUV" aus Innenstädten verbannen

04.12.2024 von SWYRL

SUV liegen weiter im Trend - und verschärfen nach Ansicht vieler Kritiker nicht nur die Parkplatzprobleme in deutschen Städten. Nun hat die Deutsche Umwelthilfe eine Unterschriften-Aktion gegen übergroße Fahrzeuge gestartet. "Rechtlicher Spielraum" sei vorhanden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sagt Geländefahrzeugen im Innenstadtbereich den Kampf an. "Monster-SUV raus aus meiner Stadt!", heißt eine aktuelle Initiative, für welche die Organisation um Zustimmung in der Bevölkerung wirbt. Konkret fordern die Verfasser "innerstädtische Parkbeschränkungen für übergroße Fahrzeuge ab fünf Metern sowie erhöhte Parkgebühren für besonders große Autos. Entsprechende Anträge habe man bereits in 324 deutschen Städten gestellt.

Zur Begründung schreibt die Lobby-Organisation: "Monster-SUV verstopfen unsere Innenstädte, gefährden alle weiteren Verkehrsteilnehmenden und auch sie verpesten mit ihren Abgasen unsere Luft zum Atmen. Sie belasten uns Menschen und die Umwelt und trotzdem beherrschen sie das Bild unserer Städte: Monster-SUV, die Stadtgeländewagen 'für das Ego', Pickups und andere übergroße Fahrzeuge, die rechtswidrig in den Straßenraum hinein oder auf Geh- und Radwegen parken, da sie in die innerstädtischen Norm-Parkplätze mit ihrer Länge und Breite schlicht nicht reinpassen."

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DUH will "übergroße Fahrzeuge möglichst aus den Innenstädten verbannen"

Wie die Deutsche Umwelthilfe weiter schreibt, würden viele Städte den "vorhandenen rechtlichen Spielraum" nicht nutzen, um "diese übergroßen Fahrzeuge möglichst aus den Innenstädten zu verbannen". So sei es etwa in vielen Bundesländern rechtens, wenn Kommunen nach Größe des Fahrzeuges gestaffelte Kurzzeitparkgebühren festsetzen würden - was derzeit keine einzige deutsche Kommune tue. Bei den Anwohnerparkgebühren wird Tübingen als Vorreiter gelobt. In der baden-württembergischen Universitätsstadt muss für besonders schwere Kraftfahrzeuge eine um 50 Prozent erhöhte Gebühr entrichtet werden.

Die Initiatoren kritisieren außerdem, dass "in kaum einer Stadt geahndet" werde, wenn SUV über die Begrenzungen ausgewiesener Parkflächen hinaus abgestellt würden. Das soll die neue Aktion ändern: "Gemeinsam mit dir fordern wir deutsche Städte auf, sicherzustellen, dass besonders große Fahrzeuge von mehr als fünf Metern Länge nicht mehr in den dicht bebauten Innenstädten parken können und Verstöße, wie die Blockade von Rad- und Fußwegen, mit Ordnungsgeldern oder Abschleppen geahndet werden."

ADAC hält Pariser Modell für "keine geeignete Lösung"

Als Vorbild nennt die Deutsche Umwelthilfe die französische Hauptstadt. In Paris wurden 2024 infolge eines Bürgerentscheids die Parkgebühren für besonders große und schwere Fahrzeuge erhöht. Anwohnerinnen und Anwohner wurden davon allerdings ausgenommen.

Der ADAC hatte das Modell aus dem Nachbarland scharf kritisiert. Parkgebühren müssten "fair und in der Differenzierung sachlich begründbar sein", schrieb der Automobilverband. Das sei bei der neuen Regelung in der französischen Hauptstadt nicht der Fall. Kritikwürdig sei zudem "die Unterscheidung zwischen Bewohnenden und Stadtbesuchenden". Das Fazit: "Der ADAC hält die Pläne der Pariser Stadtverwaltung für keine geeignete Lösung, um das Parkproblem in den Städten zu beheben."

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