Kanzler muss "deutlich machen, wofür er steht": Manuela Schwesig kritisiert Olaf Scholz

Manuela Schwesig ist dafür bekannt, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Und sie hält sich auch mit Kritik an ihrer eigenen Partei nicht zurück. Am Dienstagabend nahm sich die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Bundeskanzler Olaf Scholz vor. Scholz sei der Bundeskanzler, und sie gehe davon aus, dass er auch der Kanzlerkandidat der SPD werde, sagte Schwesig bei Maischberger in der ARD. Aber: "Klar ist auch: Damit die SPD wiederholt die Bundestagswahlen gewinnt, muss sich auch etwas verändern. Ich denke, dass der Kanzler stärker deutlich machen muss, wofür er steht - und das auch der Bevölkerung mehr sagen muss."

Scholz habe in den letzten Monaten richtig gehandelt: Er habe die Regierung zusammengehalten. Durch den Dauerstreit in der Ampel und weil Scholz oft moderieren musste, sei in der Bevölkerung jedoch der Eindruck entstanden, Scholz ließe sich zu lange Zeit für Entscheidungen. Zudem sei den Menschen oft unklar, wo Scholz stehe. Schwesig: "Und deswegen ist jetzt die Zeit gekommen, dass Olaf Scholz stärker vorangeht und ganz klar zu den großen gesellschaftlichen Themen sagt, wie er sich das vorstellt, zum Beispiel bei der Wirtschaft, aber auch beim Thema Soziales."

Gleichzeitig unterstützt Schwesig das Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion, die von der Regierung geplante "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose zu stoppen. Die Ampelkoalition hatte geplant, Langzeitarbeitslosen, die einen Job aufnehmen, eine Prämie von 1.000 Euro zu zahlen. "Die 1.000 Euro gehen gar nicht", sagte Schwesig. "Wir müssen an diejenigen denken, die jeden Tag hart arbeiten. Die dürfen nicht den Eindruck haben, dass wir jetzt noch diejenigen, die arbeiten könnten, extra unterstützen. Arbeit muss belohnt werden. Wer in Arbeit ist, der muss unterstützt werden."

Mit Bedauern reagierte Manuela Schwesig auf den Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. "Kevin Kühnert ist wirklich ein toller Mensch", sagte sie. "Ich habe jetzt viele Jahre mit ihm zusammengearbeitet. Er ist natürlich auch eine ganz starke politische Kraft in der SPD." Gerade der Job des Generalsekretärs sei sehr intensiv, sagte Schwesig. Kühnert habe in der Partei viel für die Organisation geleistet, aber auch wichtige Inhalte gesetzt.

Neben der guten Zusammenarbeit dürfe man aber das Menschliche nicht vergessen. "Mir geht es so wie allen: dass wir ihm an allererster Stelle Gesundheit wünschen, dass er wieder zu Kräften kommt. Natürlich freuen wir uns alle, wenn wir ihn wiedersehen." Dass mit Matthias Miersch sehr schnell ein Nachfolger für Kühnert gefunden worden sei, findet Schwesig richtig. "Das ist richtig in der Sache, denn man braucht Handlungsfähigkeit. Es darf keinen Platz für Spekulationen geben." Miersch sei eine hervorragende Wahl, so Schwesig: "Er ist sehr erfahren, er ist inhaltlich sehr kompetent, und er hat ein klares, auch sozialdemokratisches Profil, vor allem die Themen Wirtschaft, soziales und Ökologie zu verbinden. Das ist unser Alleinstellungsmerkmal. Und Miersch kann sehr gut reden - und er kann auch mit Sicherheit Attacke."