14.10.2024 von SWYRL
Markus Söder ließ zuletzt kaum eine Gelegenheit aus, um die Grünen zu kritisieren. Im "ntv Frühstart" reagierte der scheidende Vorsitzende der Partei, Omid Nouripour auf die Dauerkritik - und formulierte eine interessante These.
Am Umgang mit den Grünen scheiden sich innerhalb der Union die Geister. Während CSU-Chef Markus Söder unentwegt gegen die Partei giftet und eine politische Zusammenarbeit kategorisch ausschließt, klang das bei seinem CDU-Pendant und Kanzlerkandidat Friedrich Merz zuletzt anders. Zwar wies auch der auf die großen inhaltlichen Differenzen hin, ließ sich aber ein Hintertürchen für eine mögliche Zusammenarbeit offen.
"Ich glaube, dass es dem demokratischen Spektrum nicht guttut, wenn die einen sagen, wir wollen mit den anderen gar nicht mehr reden", kritisierte nun der bald scheidende Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour im "ntv Frühstart". Er forderte statt persönlichen Ressentiments einen Diskurs in der Sache. Ständige verbale Spitzen - vor allem von Markus Söder - bezeichnete der 49-Jährige als "ein bisschen kindisch": "Es ist relativ offensichtlich, dass Markus Söder damit Friedrich Merz herausfordert und eigentlich damit sagen will: Mir ist egal, wer unter mir Kanzlerkandidat ist." Das sei aber eine interne Sache, die die Union selbst klären müsse.
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Nouripour betont: Israel hat "ein Recht auf Selbstverteidigung"
Auch in Bezug auf die Neuaufstellung der Grünen - Nouripour und seine Vorstandskollegin Ricarda Lang hatten kürzlich ihren Rücktritt angekündigt, wurde Nouripour deutlich: "Wir haben uns nicht zu dem Schritt bewogen, damit es dem Söder gefällt, sondern weil wir glauben, dass es einen Neustart braucht." Wie genau dieser inhaltlich aussehen werde, wagte er aber nicht zu prophezeien, denn: "Das wird die Partei mit dem neuen Bundesvorstand entscheiden müssen."
Drängender ist indes die Lage im Nahen Osten, wo der Krieg Israels mit der islamistischen Hamas zunehmend eskaliert. Längst mischt auch die ebenfalls islamistische Hisbollah mit - und zwischen den Fronten finden sich UN-Blauhelmsoldaten wieder. Letztere sollen wieder abgezogen werden, forderte Israels Präsident Benjamin Netanjahu jüngst. "Diese Mission ist beschlossen worden auf den Wunsch Israels und ist eine internationale Vereinbarung. Da kann man nicht einfach abziehen", argumentierte Omid Nouripour. Gleichzeitig betonte er, Israel habe "ein Recht auf Selbstverteidigung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit des Völkerrechts", denn: "Die Hamas, die Hisbollah, der Iran wollen, dass es Israel nicht gibt."
