11.10.2024 von SWYRL/Hans Czerny
Weltweit sind Populisten auf dem Vormarsch, die der jeweiligen Bevölkerung mit fragwürdigen Schlagworten extremistische Politik schmackhaft machen und damit Wahlen gewinnen. Die zweiteilige 3sat-Doku "Sterbende Demokratien" wendet sich Frankreichs Marine Le Pen und Hollands Geert Wilders zu.
"Make America great again", "Frankreich den Franzosen" ... - Mit Sprüchen wie diesen bringen neuerdings Politiker weltweit Wähler hinter sich. Die Angriffsziele ähneln einander. Hier wie dort, so erzählt es nun auch die zweiteilige Doku "Sterbende Demokratien", wird auf eine falsche Migrations- und Asylpolitik gezielt, hier wie dort werden einfachste Lösungen für komplexe Probleme versprochen und man zeigt immer wieder auf andere: auf vermeintlich Schuldige an Missständen. Migrationsströme schwächten die Gesundheits- und Bildungspolitik im eigenen Land und verschärften die Wohnungsnot, so die Behauptung, von der im ersten Teil unter dem Titel "Aufstieg der Populisten" berichtet wird.
So drohte der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders gleich nach dem jüngst beschlossenen Migrations-Solidarpakt der EU mit einem "Mini Nexit" in Anspielung auf den britischen Brexit. Wilders und seine PVV (Partei für die Freiheit) spielten lange eine islamfeindliche Außenseiterrolle in den Niederlanden, bis demokratische Zentrumsparteien seine Slogans übernahmen und ihn so salonfähig bis hin zur Regierungsbildung machten.
In Frankreich wandelte die Populistin Marine Le Pen die rechtsextremistische Front National ihres Vaters um in die gemäßigtere Rassemblement National, die unter dem Schlagwort "Frankreich den Franzosen" gleichwohl extremistische und europaskeptische Politik betreibt.
Rechtspopulistische Programme gewinnen immer mehr Anhänger, die Angst vor Wohlstandsverlust und vor der Bevormundung durch Europa geht um. Dabei treibt die Aneinanderreihung von Krisen wie die Bankenkrise 2008, die Ukraine- und die Nahostkrise mit Energieverknappung und Inflation den Populisten immer mehr Anhänger in die Arme, wie der Zweiteiler von Richard C. Schneider zeigt.
Teil zwei ("Erosion von innen", um 21.00 Uhr) setzt sich mit Ungarns Viktor Orbán und Italiens Giorgia Meloni auseinander. Beide sind Populisten, die auch die Verfassung ändern, soweit sie ihnen nicht gefällt.
