18.06.2025 von SWYRL
Der US-amerikanische Präsident Donald Trump will das TikTok-Verbot in den Vereinigten Staaten ein drittes Mal aufschieben. Die Frist zum Verkauf der chinesischen Videoplattform soll demnach um weitere 90 Tage verlängert werden.
Bereits zwei Mal hat Donald Trump dem vom US-Kongress verhängten TikTok-Verbot einen Aufschub gewährt. Nun soll der Republikaner ein weiteres Mal zugunsten des chinesischen Video-Netzwerkes handeln wollen. "Präsident Trump wird diese Woche eine zusätzliche Verfügung unterzeichnen, um TikTok am Laufen zu halten", bestätigte Karoline Leavitt, die Pressesprecherin des Weißen Hauses, am Dienstag. Trump wolle verhindern, "dass TikTok von der Bildfläche verschwindet".
Ein 2024 mit großer Mehrheit verabschiedetes Gesetz hatte den Mutterkonzern hinter der Firma zum Verkauf des sozialen Netzwerks gedrängt. Ziel war es, dass sich die Kurzvideo-App von dem chinesischen ByteDance-Konzern abspaltet. Nach dem Senatsbeschluss wären TikTok ursprünglich nur wenige Monate geblieben, um ihre US-Vermögenswerte zu veräußern und somit einem Verbot in den Vereinigten Staaten zu entgehen.
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TikTok-Verbot: Zweiter Aufschub gilt noch bis 19. Juni
Trump hatte die Verbannung der Plattform aus den App-Stores jedoch direkt nach seinem Amtsantritt um 75 Tage ausgesetzt. Anfang April verlängerte er die Frist ein weiteres Mal bis zum 19. Juni. In seiner ersten Amtszeit, die im Jahr 2021 endete, hatte sich der 79-Jährige selbst noch für ein TikTok-Verbot eingesetzt. Inzwischen scheint er seine Meinung jedoch geändert zu haben. Vor wenigen Wochen erklärte Trump gegenüber dem US-Sender NBC News: "TikTok hat einen kleinen, warmen Platz in meinem Herzen."
Die Social-Media-Plattform stand in den vergangenen Jahren aus verschiedenen Gründen in der Kritik. Unter anderem waren die vermeintliche Nähe zur chinesischen Regierung sowie der Vorwurf der Datenspionage Gegenstand von Negativschlagzeilen. Aus den Reihen der Politik war zu vernehmen, dass die Kontrolle über das Unternehmen trotz nur 20 Prozent Stimmanteilen wegen höherer Stimmrechte den chinesischen Gründern vorbehalten sei. Außerdem seien Kontrollinstrumente verhältnismäßig wirkungslos, weil sich der Hauptsitz von ByteDance in Peking befindet.
