11.11.2024 von SWYRL
Nach dem Aus der Ampel-Koalition ist klar: Olaf Scholz wird die Vertrauensfrage stellen. Während der Kanzler diese für Mitte Januar angesetzt hat, fordern die Union und die FDP eine schnellere Entscheidung. Das machte auch FDP-Mann Bijan Djir-Sarai im ZDF-Moma noch einmal unmissverständlich deutlich.
Die Entlassung von Christian Lindner und der endgültige Bruch der Ampel-Regierung führten Deutschland in der vergangenen Woche geradewegs in eine Regierungskrise. Klar ist: Bundeskanzler Olaf Scholz wird die Vertrauensfrage stellen - und im Anschluss wird es wohl Neuwahlen geben. Streitpunkt ist allerdings noch der Zeitpunkt der Vertrauensfrage. Scholz setzte als Termin den 15. Januar fest, was der Opposition und auch der FDP zu langsam geht.
"Diese Hängepartie in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt kann sich niemand leisten", drängte der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im ZDF-"Morgenmagazin" nun auf einen rascheren Termin. Er argumentierte: "Es ist nicht die Zeit fürs Taktieren oder Probleme aussitzen. Jetzt muss das Land schnell entscheiden, wohin wir gehen." Den Einwurf von Moderatorin Eva-Maria Lemke, Neuwahlen brächten große administrative Herausforderungen mit sich, ließ Djir-Sarai nicht gelten: "Ich finde diese Diskussion bemerkenswert. Eine Neuwahl durchzuführen, ist nicht nur eine Frage der Organisation, sondern in erster Linie eine politische Frage."
Abonniere doch jetzt unseren Newsletter.
FDP-Generalsekretär fordert Neuwahlen "so schnell wie möglich"
Abgesehen davon bekannte sich der FDP-Politiker klar zu Christian Lindner als Spitzenkandidat der Partei für die Neuwahlen. Ungeachtet dessen Entlassung als Finanzminister und den allgemein mauen Umfragewerten der FDP sei Lindner "selbstverständlich der richtige Kandidat". Schließlich habe er laut Djir-Sarai "konkrete Vorschläge" für die Wirtschaftswende gemacht - im Gegensatz zu Olaf Scholz, dessen Empfehlungen "weder wirtschaftspolitisch noch verfassungspolitisch korrekt" gewesen seien.
Trotz der geplatzten Ampel-Koalition vermied es Bijan Djir-Sarai, gegen die SPD oder die Grünen nachzukarten. "Es hat sich herausgestellt, das die alte Ampel-Bundesregierung nicht in der Lage war, zentrale Herausforderungen des Landes zu bewältigen", wand er sich diplomatisch um die Schuldfrage herum. Jede Partei habe "eine Sichtweise" gehabt, so Djir-Sarai. "Der entscheidende Punkt ist: Wir haben notwendige Veränderungen gesehen." Für die verbleibende Zeit bis zu den Neuwahlen gehe es nun darum, "gemeinsam und würdevoll die Arbeit zu Ende" zu bringen, wünschte sich Bijan Djir-Sarai, der für Neuwahlen "so schnell wie möglich" plädierte.
