14.02.2025 von SWYRL/Hans Czerny
Wenn die ZDF-Reporter Mathis Feldhoff und Andreas Huppert hinter die Wahlkampf-Kulissen blicken, dürfte das meiste schon gelaufen sein. Und doch bleiben vor der Wahl natürlich Fragen: Was treibt die Kandidaten an, was macht den Unterschied zwischen Scholz und Merz eigentlich aus?
Olaf Scholz' beste Rede, die zur "Zeitenwende" drei Tage nach Putins Überfall auf die Ukraine am 24.02.2022., liegt schon eine ganze Weile zurück. Nicht erst seitdem er die Vertrauensfrage vor dem Bundestag am 16.12.2024 stellte, um den Weg für Neuwahlen am Sonntag, 23. Februar freizumachen, zeigte er sich eher zögerlich als besonnen, kein Freund von Klartext nach außen hin. Der erhöhte Etat für die Bundeswehr - und vor allem, woher er kommen soll - blieb auch im TV-Kandidatenduell mit Friedrich Merz ein heiß umkämpftes Thema. Hinzu kommt eine anhaltende Wirtschaftsschwäche mit einem Absinken des Bruttosozialprodukts. Die Reformation der "Schuldenbremse" - Ja oder Nein - führte zu einem ausdauernden Konflikt in der Ampel und im laufenden Wahlkampf. Am 29. Januar verschärfte sich der Konflikt nach dem von Friedrich Merz im Bundestag eingebrachten Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik. Hunderttausende gingen danach auf die Straße, doch es zeigte sich, dass weder Merz noch seine Partei Sympathien verlor.
Nachdem sich die Kandidaten Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU/CSU) nach traditionellem Vorbild bereits am 09. Februar im TV zum Schlagabtausch gegenüberstanden, ohne dass daraus ein wirklicher Sieger hervorgegangen wäre, berichten nun Mathis Feldhoff und Andreas Huppert über einen ebenso kurzen wie schwierigen Wahlkampf, der nicht zuletzt außenpolitisch bestimmt wurde. Die Antrittsrede des US-Bundespräsidenten Trump setzte mit ihren sofort nachfolgenden Dekreten und der anschließenden Umsetzung der US-Flüchtlingspolitik, sowie Austritten aus der Welt-Klimakonferenz und der Ankündigung hoher Einfuhrzölle auch für Europa ein schockierendes Zeichen.
Eher mit Zurückhaltung hatten Scholz und Merz zunächst auf die Forderungen des US-Präsidenten von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts als deutscherm NATO-Beitrag sowie auf die Ankündigung hoher Handelszölle reagiert. Auf Trumps Ansprüche auf Grönland, Kanada und den Panamakanal reagierte der besonders im Ukrainekrieg zurückhaltende Scholz weit ausholend mit der Feststellung, dass "die Unverletzlichkeit von Grenzen" ein "Grundprinzip des Völkerrechts" sei und nicht angetastet werden dürfe. Beide Kandidaten, Scholz und Merz, zeigten sich zuweilen aber auch versöhnungswillig, wobei sich Merz zumeist als der bessere Rhetoriker erweist. Scholz wies im Blick auf Trumps erschreckenden Aktionismus darauf hin, wie wichtig die USA beim Aufbau der Demokratie in Westdeutschland einst gewesen seien. Merz wiederum wollte nach der Trump-Wahl auf "ein neues Kapitel in unseren Beziehungen" hinarbeiten.
